Rechtsanwalt Dr. jur. Ulrich Walter Stoklossa - Rechtsanwalt/Anwalt - Fachanwalt für Arbeitsrecht - Fachanwalt für Versicherungsrecht - Fachanwalt für Familienrecht -Würzburg, Aschaffenburg, Marktheidenfeld
Rechtsanwalt Dr. jur. Ulrich Walter Stoklossa  - Rechtsanwalt/Anwalt- Fachanwalt für Arbeitsrecht- Fachanwalt für Versicherungsrecht- Fachanwalt für Familienrecht  -Würzburg, Aschaffenburg, Marktheidenfeld   

Kurzarbeit:

Definition:

 

Mit dem Begriff Kurzarbeit ist eine Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit in einem Betrieb gemeint. Diese Verringerung muss vorübergehend sein. Es gibt auch die sogenannte Kurzarbeit „Null“.

 

Betriebswirtschaftlicher Zweck:

 

Mit Kurzarbeit wird die Lohnzahlungspflicht des Betriebs verringert und eine Liquiditätsgefahr oder eine Insolvenzgefahr herabgesetzt.

 

Rechtliche Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit:

 

Eine Anordnung von Kurzarbeit ist nur mit einer vertraglichen oder gesetzlichen Grundlage möglich. Eine einseitige Anordnung ist nicht möglich.

 

-Eine Rechtsgrundlage zur Einführung von Kurzarbeit enthält § 19 Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Voraussetzung ist unter anderem eine Genehmigung der Bundesagentur für Arbeit, wenn umfangreichere Entlassungen (z. B. bei Betrieben mit zwischen 20 bis einschl. 59 Arbeitnehmer ab 5 beabsichtigten Entlassungen) nach § 17 KSchG der Bundesagentur für Arbeit angezeigt worden sind.

 

-Eine weitere Rechtsgrundlage kann eine Regelung im Arbeitsvertrag sein.

 

-Kurzarbeit kann auch durch einen Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern vereinbart werden.

 

-Ferner kann ein Tarifvertrag Kurzarbeitsregelungen vorsehen, die dann vorrangig anwendbar sind.

 

-Besteht ein Betriebsrat, hängt die Wirksamkeit einer Kurzarbeitsregelung von der Zustimmung des Betriebsrats ab (§ 87 Abs. I Nr. 3 BetrVG, Voraussetzung ist eine wirksame Betriebsvereinbarung).

 

Sonderformen der Kurzarbeit:

 

Es gibt eine sog. Saisonkurzarbeit in verschiedenen Bereichen der Wirtschaft, ferner Kurzarbeit „Null“ und die sog. Transferkurzarbeit, die bei Betriebsschließungen entstehen kann.  

 

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